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Berliner Junge - Blog - 3 Euro Minutenlohn

Hallo Freunde des gepflegten Meckerns. Da isser wieder, der Mann mit dem Durchblick, der alles besser weiß. Manchmal jedenfalls. Heute möchte ich euch einmal auf einen aktuellen Vorgang in der Berliner Politik aufmerksam machen.

Vorweg ein wenig Theorie. Es gibt für Mitglieder des Berliner Senats, wenn Sie aus Ihrem Posten ausscheiden, ein Übergangsgeld von 50.000€. Diese Summe ist dafür gedacht, dass die Politiker sich danach in Ruhe um ihre Zukunft kümmern können. 50.000€ sind eine stattliche Stange Geld, aber gut, ich vertrete schon lange die Theorie, dass Politiker in Deutschland eher noch unterbezahlt sind.

Um kurz auszuholen und diese These zu belegen nun ein paar Worte dazu. In meinen Augen sollten Politiker in Deutschland mehr verdienen, damit ein Engagement in der Politik reizvoller für die wirklich klugen Köpfe in Deutschland wird. So entscheiden sich jedoch viele Top-Manager und Wissenschaftler eher für die freie Wirtschaft, wo man mit weniger Arbeit teilweise deutlich mehr verdienen kann. Denn was viele nicht wissen oder wahrhaben wollen, ein Spitzenpolitiker hat nicht selten eine 60-80 Stunden Woche.
Mit einer höheren Entlohnung der Politiker müsste jedoch auch einher gehen, dass es Ihnen nicht mehr erlaubt ist als Anwalt, Notar oder in Aufsichtsräten tätig zu sein, wie es aktuell der Fall ist. So schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe. Erstens kann man bessere Leute dazu überzeugen sich für ihr Land zu engagieren und zweitens werden Politiker unanffälliger für Lobby-Arbeit.

Soviel also zu dem Thema. Kommen wir zurück zur aktuellen Situation in Berlin. Der ein oder andere hat noch im Kopf, dass in Berlin im letzten Herbst gewählt worden ist. Nach langem hin und her und einem Possenspiel um die Grünen fand sich am Ende eine große Koalition zusammen. Nach zähen Koalitionsverhandlungen wurde das Kabinett zusammen gestellt. Darunter auch der geplante Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun.

Genau dieser Braun strauchelte jedoch nur wenige Tage nach seiner Benennung über eine Affäre aus seiner Zeit als Notar. Er war in seiner Tätigkeit bei Immobilengeschäften aufgetreten und  hatte Beurkundungen ausgestellt. An sich kein besonderer Vorgang, jedoch stellten sich die Immobilien als überteuert heraus und Herr Braun soll bei diesen Beurkundungen grobe Fehler gemacht haben.

Das alles machte es dann sehr schwer der Bevölkerung den Senator für Justiz und Verbraucherschutz zu verkaufen. Herr Braun klebte jedenfalls nicht an seinem Stuhl und bat den Bürgermeister Klaus Wowereit um seine Entlassung.

So weit so gut. Oder auch nicht. Denn dadurch, dass er eben nicht zurück getreten ist, sondern von seinem Amt entlassen wurde, hat er nun Anspruch auf die oben genannten 50.000€ Übergangsgeld. Und das ganz für 12 Tage (!!!) im Amt. Wahrscheinlich hat er in der Zeit noch nicht einmal seinen Schreibtisch eingeräumt.

Michael Braun kann man in dem Zusammenhang nicht mal einen großartigen Vorwurf machen, es ist nun einmal so im Berliner Gesetz festgeschrieben. Und das ist das eigentliche Problem und der Skandal, dass es nicht von vorn rein so festgeschrieben ist, dass man den Anspruch erst nach einer gewissen Zeit im Amt hat. Oder dass die Summe über die Zeit anwächst.  Aber so bekommt Herr Braun nun für 12 Tage im Amt, das sind 288 Stunden oder  17280 Minuten, 50.000 Euro und halt knapp 3€ pro Minute. Eine fürstliche Entschädigung.

Der Senat hat zwar nun beschlossen sich dieser Thematik dann mal anzunehmen und das Ganze zu ändern, aber für den aktuellen Fall ist es zu spät.

Und bei solchen Vorkommnissen sollte sich halt niemand wundern, dass es in weiten Bereichen der Bevölkerung eine immer verbreitete Politik Verdrossenheit gibt.

In diesem Sinne, ich geh mich mal als Senator bewerben, weiß jemand wo das Online-Formular ist?!?

 

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René Jünemann – who has written 33 posts on Berliner Junge - Blog - Ein Querdenker macht sich Gedanken.

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One Response to 3€ Minutenlohn

  1. Dennis sagt:

    Interessanter Post. Schadet wohl nicht, sich mit dem Thema genauer auseinander zusetzen. Ich werde gewiss auch die weiteren Beitraege im Auge behalten.

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