Eine vergebene Chance

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Was wurde nach der Vorfällen um die sogenannte Thüringer Nazi-Terrorzelle nicht alles berichtet. Was wurde im Nachhinein nicht alles von Seiten der Politik versprochen. Doch in der vergangenen ca. 2 ½ Monaten seit dem zufälligen Auffliegen der Zelle ist so ziemlich nichts passiert.

Dabei geht es nicht einmal darum, dass viele, oder fast alle Fragen dazu bis heute unbeantwortet geblieben sind. Warum konnte die Gruppierung über gut 15 Jahre schalten und walten wie sie wollten, ohne das auch nur einer Behörde mal gewisse Zusammenhänge aufgefallen sind. In wie fern sind der Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden involviert gewesen. Wieso ist man den bekannten Straftaten im Bezug auf die Täter nie wirklich nachgegangen? Alles offene Fragen, auf die die Bevölkerung irgendwann einmal Antworten haben möchte. Wann? Keine Ahnung, das offensichtliche Einsetzen eines Untersuchungsausschlusses, der von allen Parteien getragen wird kann jedoch ein guter Schritt sein.

Nein, bei der nun vergebenen Chance geht es nicht um die Aufklärung. Die braucht Zeit, das finde ich auch OK, besser als übereilte und somit Falsche Aussagen und Schlüsse ziehen. Es geht vielmehr um die zukünftige Prävention solcher Geschehnisse. Es gibt in Deutschland augenscheinlich nicht eine Behörde die im undurchschaubaren Dschungel der rechten Szene auch nur ansatzweise einen Überblick hat.

Und hier hätte man nun einmal einen ersten Schritt machen können, mit einer Profildatei in der man alle Subjekte mit klar rechtem Gedankengut aufnimmt. Das Innen- und das Justizministerium stritten gute 2 Monate um das Konzept der Datei nur um am Ende einen ganz billigen Kompromiss zu vereinbaren.

Im Klaren heißt das, es kommt eine solche Datei, doch wird es sich nicht um eine Datei für Menschen mit klar rechtem Hintergrund handeln, sondern lediglich eine Datei mit rechtsradikalen Gewalttätern werden. Das heißt, es kommen nur die Personen in die Datei, die bereits durch rechte Gewalttaten aufgefallen sind.
Personen, die rechte Gewalt fördern, fordern und verherrlichen werden jedoch unbehelligt bleiben. Doch auch diese Personen haben in diese Datei zu gehören. Denn es ist nur noch ein ganz kleiner Schritt vom Gutfinden zum selber Ausführen.

Das diese Datei nun so kommt wie sie kommt, haben wir vor allem der Bundes-Justiz-Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu verdanken. Sie hat sich mit aller Macht gegen eine allgemeine Datei gewehrt, so dass Innenminister Friedrich am Ende klein bei gab um die Datei überhaupt auf den Weg zu bekommen. Doch wie schon gesagt, es ist ein ganz fauler Kompromiss, der am Ende nichts oder kaum etwas bringen wird. So kommt das Ganze nicht nur viel zu spät, sondern seine Wirkung wird nahezu komplett verpuffen. Denn abschrecken wird diese Datei niemanden. Die wirklichen Gewalttäter der Szene werden sich dadurch nicht beeindrucken lassen und die Hintermänner bleiben im Dunkeln und müssen sich um öffentliche Aufdeckung oder genaue Beobachtung der Verfassungsschützer keine Sorgen machen.

Schade Deutschland, damit hast du es einmal mehr verpasst ein klares Zeichen gegen Gewalt zu setzen, egal aus welcher Ecke sie kommen mag.

In diesem Sinne

 

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René Jünemann – who has written 33 posts on Berliner Junge - Blog - Ein Querdenker macht sich Gedanken.

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5 Responses to Eine vergebene Chance

  1. [...] Neonazi-Terrorist festgenommen – Beihilfe zum Mord in sechs Fällen In Blogs gefunden: Eine vergebene Chance Berliner Junge Ein Querdenker macht Im Klaren heißt das es kommt eine solche Datei doch wird es sich nicht um eine Datei für [...]

  2. Maik sagt:

    Auf meinem Ipad sieht dein Blog irgendwie kaputt aus.

  3. Hartwig sagt:

    Super, dass hier regelmaessig gepostet wird.

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